Gössi Petra · Ständerat · 2025-03-17

Wortprotokoll

Ich möchte gerne als Standesvertreterin des Kantons Schwyz noch kurz den Sicherheitsaspekt beleuchten. Der Kanton Schwyz ist ja von diesen 1.-August-Feierlichkeiten als Anrainerkanton und vor allem mit Brunnen, das heisst mit der Schiffsanlegestation Brunnen, besonders stark tangiert; Kollege Schwander hat die Situation im Kanton Schwyz kurz angesprochen. Ich finde, er hat gut darauf hingewiesen. Ich ziehe aber daraus einen anderen Schluss, und ich möchte Ihnen gerne aufzeigen, wieso.

Den Schwyzern sind vor allem die Nullerjahre in negativer Erinnerung, weil das Sicherheitsaufgebot auf Schwyzer Boden damals immens war: Ganz Brunnen war damals mit Sicherheitspersonal übersät. Die Ausschreitungen waren sehr gross. Diese Probleme konnten dann aber dank einer sehr guten Zusammenarbeit zwischen den Urnern, den Schwyzern und der SGG sehr gut gelöst werden. Das wurde auch bei den Anhörungen in der Kommission bestätigt. So wurde uns aufgezeigt, dass aus Sicht der Polizei vor allem das Ticketingsystem, welches eingeführt wurde - das war 2006 und 2007 -, sehr gute Wirkung entfaltet hat. Das war eine wichtige Massnahme, um die Situation zu beruhigen. Im Laufe der Jahre kamen weitere Massnahmen hinzu. Es kam zu einer Vereinfachung der Abläufe, und zusammen mit allen Akteuren hat man sich auch organisatorisch weiterentwickelt. Dadurch konnten das Polizeiaufgebot und das Sicherheitsdispositiv in den Jahren nach diesen Vorfällen in den Nullerjahren sukzessive zurückgefahren werden. Das ist bis heute der Fall: Unterdessen umfasst das Polizeiaufgebot der Kantonspolizei in Uri und Schwyz nur noch einen Bruchteil des Aufgebotes von 2006 und 2007. In der Kommission wurde weiter ausgeführt, dass ohne geordnete Feierlichkeiten sowieso ein Sicherheitsvakuum entstehen würde - einfach aufgrund der Anziehungskraft, die das Rütli hat. Und deshalb wäre es illusorisch, anzunehmen, dass es kein Sicherheitsdispositiv bräuchte, wenn keine 1.-August-Feierlichkeiten mehr stattfinden würden.

Zu erwähnen ist auch, dass mit den personellen Wechseln innerhalb der SGG in den letzten zwei Jahren auch die Unruhe, die anlässlich der letzten nationalen Wahlen aufgepoppt ist, ein Ende gefunden haben sollte.

Ich bitte Sie deshalb ebenfalls, der Mehrheit der Kommission zu folgen und die Motion abzulehnen.