Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-06-12

Wortprotokoll

Das Geschäftsreglement sagt "auf Vorschlag des Präsidenten"; dieser darf also auch noch etwas dazu sagen.

Ich meine, dieser Freitag war seit der Jahresplanung 2003 bekannt. Man kann jetzt nicht der katholischen Kirche sozusagen den Pfingstmontag vorwerfen. Wenn man das Sessionsprogramm nicht studiert hat, hat man das vielleicht einfach übersehen. Es ist seit letztem Jahr bekannt, dass an diesem Freitag, dem 13. Juni, die Sitzung des Ständerates bis 13 Uhr anberaumt ist. Wenn nun gewisse Leute sagen, sie müssten schon viel früher irgendwohin verreisen, dann ist das eben so.

Ich habe von Ihnen den Auftrag, dafür zu sorgen, dass wir die Geschäfte behandeln können. Ich sage Ihnen: Wir werden Mühe haben, wenn wir diesen Freitag nicht dazu verwenden, jene Geschäfte zu behandeln, die in der abgemachten fünfstündigen Sitzungsdauer bearbeitet werden könnten. Am Montag wird es schwierig werden, und dann haben wir während dem Rest der Woche nicht mehr viel Zeit, die Sache aufzuholen.

Aber es ist Ihr Entscheid, wie es das Geschäftsreglement festhält. Ich beantrage Ihnen, die Avanti-Initiative für Freitag zu traktandieren. Frau Forster und viele Mitunterzeichnende beantragen Ihnen, das für Montag vorzusehen. Die Folgen sind Ihnen bekannt.

[VS]

Abstimmung - Vote

Für den Ordnungsantrag Forster .... 20 Stimmen

(Einstimmigkeit)

[VS]

Präsident (Plattner Gian-Reto, Präsident): Der Vorschlag des Präsidenten ist verworfen worden, aber der Präsident hat seine Pflicht getan.

[VS]

[VS]

[VS]

Schluss der Sitzung um 12.30 Uhr

La séance est levée à 12 h 30

[PAGE 565]

[VS]

[VS]