Rösti Albert · Bundesrat · 2025-05-06

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schilliger, es ist eine andere Massnahme, aber grundsätzlich würde ich das bestätigen. Es ist wichtig, dass der Bund die Hoheit behält, was die Verkehrshierarchie anbelangt, und dass er selbst über die wichtigen Verbindungen bestimmen kann, weil er diese letztlich auch über die Steuerabgaben finanziert. Diese Hauptstrassen werden ja bundesseitig finanziert, das muss man auch sagen.

Ich weiss nicht, ob ich das darf, aber gegenüber Herrn Roth habe ich noch vergessen zu sagen: Wir haben gestern die zuständigen Kommissionen vor den Medien informiert. Wir sind uns bewusst, es ist eine unangenehme Nachricht. Ein Sanierungsplan ist aber vorhanden, um das mit den vorhandenen und gewährten Subventionen ordentlich [PAGE 641] zurückzuführen, ohne dass es zu zusätzlichen Kosten kommt. Aber eine künstliche Aufrechterhaltung wäre zu teuer.