Bertschy Kathrin · Nationalrat · 2025-05-07

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Kollege Graber, nicht ich bin Fraktionschefin, sondern Corina Gredig. Ich bin lediglich Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben.

Sie fragen, ob dies liberal sei. Es ist sicherlich nicht liberal, eine Subvention auszurichten, die nicht zielgerichtet ist. Weiter habe ich beispielsweise gehört, dass wir die Ziele, die wir uns setzen, nämlich Randregionen zu unterstützen, mit dem Giesskannenprinzip nicht effizient erreichen. Sie fragen zudem, ob wir jemandem etwas wegnehmen oder etwas zusätzlich geben. Es ist einfach so, dass der Sondersatz befristet eingeführt und sechsmal verlängert wurde. Wir wollen ihn jetzt abschaffen. Im Finanzplan des Bundes ab 2028 sind diese Einnahmen bereits eingeplant. Wir müssten sie also anderswo einsparen - bitte sagen Sie mir, wo.