Caroni Andrea · Ständerat · 2025-06-02

Wortprotokoll

Auch mit dieser Vereidigung sind wir im Rat noch nicht ganz komplett. Wir haben Kenntnis vom Urteil des Bundesgerichts genommen, wonach Simon Stocker nicht mehr Mitglied unseres Rates ist. Wie dieser Sitz künftig besetzt sein wird, wird uns der Kanton Schaffhausen nach Abschluss der Wahlen mitteilen. Der Sitz bleibt somit bis zur Herbstsession vakant.

Nun habe ich noch einige Mitteilungen zur bevorstehenden Sommersession. Zunächst gab es noch einige wenige Anpassungen im Programm; die Liste wird Ihnen demnächst ausgeteilt. Am Mittwoch der ersten Woche - also diesen Mittwoch - findet keine Nachmittagssitzung statt. In der zweiten Woche beginnt die Session wegen des Pfingstmontags erst am Dienstag, den 10.[NB]Juni, um 15.15 Uhr, und sie dauert nur bis am Donnerstag, den 12.[NB]Juni, voraussichtlich um 13 Uhr. Auf die Durchführung einer kompensierenden Sitzung am Freitag konnten wir, anders als der Nationalrat, verzichten. Ob am Mittwoch oder Donnerstag der dritten Woche eine Nachmittagssitzung stattfindet, hängt vom Verlauf der Debatten ab. Ich bitte Sie, sich diese beiden Nachmittagstermine prophylaktisch freizuhalten.

Mit der Einladung haben Sie auch ein Schreiben bezüglich des künftigen Vorgehens bei Interpellationen erhalten. Dieses wurde vom Büro an seiner Sitzung vom 16.[NB]Mai auch auf Anregung und Zuspruch der Gruppenchefs beschlossen. Das Büro erhofft sich davon etwas effizientere Debatten sowie mehr Transparenz und Planbarkeit.

Das neue Vorgehen sieht konkret wie folgt aus: Wie bisher werden alle Interpellationen automatisch traktandiert und erscheinen im Programm. Neu ist aber, dass die Urheberinnen und Urheber der Interpellationen gebeten sind, jeweils bis am Donnerstagmittag der ersten Sessionswoche - also bis zu diesem Donnerstagmittag - im Parlnet anzugeben, ob sie von der Antwort des Bundesrates befriedigt sind und ob sie die Diskussion verlangen. Daraufhin vermerkt neu das Ratssekretariat im Programm, ob eine Diskussion gewünscht wurde oder nicht. Das dient der Transparenz. Die Verwaltung, der Bundesrat, die Ratsleitung und auch Sie alle sehen dann, ob irgendwo eine Diskussion ansteht oder nicht. Wenn ein Ratsmitglied innert dieser vom Büro angesetzten Frist keine [PAGE 363] Rückmeldung macht, so vermuten wir, dass auf die Diskussion verzichtet wird. Der Interpellant hat aber weiterhin das formelle Recht, im Rahmen der Ratsdebatte eine Diskussion zu verlangen. Das Büro wird dann das Vorgehen auswerten und darüber entscheiden, ob wir das so weiterführen möchten.

Konkret bitte ich Sie, falls Sie Interpellationen für die Behandlung in dieser Session hängig haben, bis diesen Donnerstagmittag im Parlnet anzugeben, wie Sie damit verfahren möchten.

Noch eine allerletzte Mitteilung: Heute findet im Anschluss an die Sitzung ein etwas besonderer Apéro statt. Zwei Dinge sind besonders. Das eine ist der Ort. Er findet nämlich auf dem Balkon statt, der ans Büro des Präsidenten angebaut ist und den wir nach langer Zeit wieder einmal für einen Apéro nutzen wollen. Das andere ist, dass Sie sich auf kulinarische Köstlichkeiten aus meinem Kanton freuen dürfen, musikalisch unterlegt, und zwar interaktiv, mit einigen Gästen, die uns dabei unterstützen. Ich freue mich sehr, wenn ich nach getaner Sitzung mit Ihnen auf dem Balkon draussen anstossen darf.