Caroni Andrea · Ständerat · 2025-06-02

Caroni Andrea · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2025-06-02

Wortprotokoll

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es liegen Ihnen schriftliche Berichte der Kommissionen vor. Gemäss Beschluss des Büros vom 11.[NB]November 2023 gilt für die Delegationsberichte aus der APK und der SiK ein neues Verfahren. Die Berichte werden traktandiert, und der Rat nimmt davon Kenntnis. Es findet aber keine Berichterstattung statt und eine Diskussion nur dann, wenn die Kommission oder ein Ratsmitglied eine solche mit einem Antrag verlangt.

Die Geschäfte 25.010, 25.011, 25.012, 25.013, 25.014, 25.015, 25.016 und 25.017 sind von diesem neuen Verfahren betroffen. Zu keinem dieser Geschäfte wurde aus den beiden Kommissionen APK und SiK eine Diskussion verlangt, und ich sehe auch keine Meldungen aus dem Rat.

Die Kommissionen beantragen, von den vorliegenden Berichten Kenntnis zu nehmen.

[VS]

Von den Berichten wird Kenntnis genommen [GZ]

Il est pris acte des rapports

[VS]

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Die Geschäfte gehen an den Nationalrat.[GZ]

[VS][GZ]

Schluss der Sitzung um 17.45 Uhr [GZ]

La séance est levée à 17 h 45 [PAGE 373]

[VS]