Silberschmidt Andri · Nationalrat · 2025-06-03

Wortprotokoll

Vielen Dank, Herr Schmezer. Mein Menschenbild geht davon aus, dass erwachsene Menschen prinzipiell urteilsfähig sind und auch entsprechende Entscheide treffen können. Es ist jedoch klar: Wenn eine Person offensichtlich nicht selbstständig ist, dann wird sie auch nach neuem Recht nicht selbstständig sein können. Es ist also nicht so, dass der Parteiwille stärker gewichtet würde als die organisatorische Unterordnung und das unternehmerische Risiko. Diese Kriterien würden neu gleich gewichtet werden. Die Gesetzesänderung bedeutet bei Fällen, bei denen es klar ist, keine Änderung in der Praxis. Sie bedeutet nur eine Änderung bei unklaren Fällen; dort wird sie helfen. Vielleicht sagt der Parteiwille ja auch aus, dass man angestellt sein will, und entsprechend würde es dann auf diese Seite gehen.