Pfister Martin · Bundesrat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Die Motion fordert den Bundesrat auf, eine Strategie mit konkreten Massnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft und ihrer Verteidigungsfähigkeit vorzulegen.

Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion. Die Notwendigkeit, die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes angesichts der sicherheitspolitischen Lage zu stärken, ist unbestritten und auch dringend. Hybride Angriffe wie Cyberangriffe und Desinformationskampagnen zielen direkt auf unsere Einwohnerinnen und Einwohner. Machtpolitische Spannungen nehmen generell zu und erfordern robuste und umfassende Antworten. Die Erhöhung der Resilienz von Bevölkerung, Institutionen und kritischen Infrastrukturen ist auch ein Kernziel der sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2025 (Sipol S), die im Moment in Erarbeitung ist.

Der Bundesrat hat im Dezember 2024 die Eckwerte der Strategie verabschiedet. Diese sehen unter anderem vor, Verwundbarkeiten zu reduzieren und die Resilienz zu stärken. Dabei geht es um die Stärkung der gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit durch ein erhöhtes Bewusstsein für die Sicherheitslage bei Bevölkerung und Institutionen. Es geht auch um ein umfassendes Lagebild, ein effektives Krisenmanagement, eine Stärkung der Versorgungssicherheit und eine Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz. Diese Ziele nehmen die von der Motion genannten Punkte wie Sensibilisierung, Ausbildung, Infrastruktur und Versorgungssicherheit auf. Zudem soll die Strategie auf die Abwehrfähigkeit fokussieren. Hier geht es um die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit gegenüber hybriden Angriffen, Terrorismus, Spionage und anderen Gefahren.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Armee und des Bevölkerungsschutzes. Die Motion fordert hier konkrete Schritte. Geplant sind für die Sipol S Folgestrategien und eine engere Begleitung der Erreichung der Ziele als bislang, dies im Interesse der Kohärenz und der konkreten Umsetzung. Die Sipol S wird auch die Motion Rechsteiner Thomas 22.3726, "Strategie der Schweiz zu Sicherheit und Verteidigung", erfüllen, die ähnliche Anliegen verfolgt wie die vorliegende Motion.

Die SiK-N hat beschlossen, die Motion abzuändern. Die verlangte Strategie soll nicht nur gesellschaftliche, sondern auch militärische und wirtschaftliche Resilienz und Verteidigungsfähigkeit umfassen. Die Stärkung der Resilienz und der Verteidigungsfähigkeit ist kein isoliertes Thema. Sie muss integral Bestandteil einer kohärenten und umfassenden Sicherheitspolitik sein. Es ist darum wichtig, diese Aspekte breit einzubetten, wie es die Sipol S tun wird.

Sie sehen: Die laufenden Arbeiten tragen dem Anliegen der Motion Rechnung. Aus Sicht des Bundesrates ist deshalb keine zusätzliche Strategie erforderlich. Die Erarbeitung einer zusätzlichen parallelen Strategie würde zu Duplizierungen mit den laufenden Arbeiten führen und Ressourcen absorbieren, die der Umsetzung der Sipol S gewidmet werden sollen. Der Bundesrat beantragt Ihnen deshalb die Ablehnung der Motion.

Ich habe Ihnen dargelegt, dass wir die Anliegen der abgeänderten Motion im Rahmen der laufenden Arbeiten zur Sipol S berücksichtigen werden, und aus Sicht des VBS bitte ich Sie deshalb ebenfalls, die Motion abzulehnen.