Rieder Beat · Ständerat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Hier hält der Ständerat fest, dass die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission für jedes dieser Werke ein Gutachten zu erstellen hat, um die Umweltauswirkungen zu beurteilen, und sich daher auch die Behörden, sprich der Kanton und die Projektanten, entsprechend diesem Gutachten verhalten müssen. Das Gutachten kompensiert den Abbau des Verbandsbeschwerderechts, welchen Sie jetzt entschieden haben. Es ist hier daher gerechtfertigt, eine weitere Sicherheitsschwelle einzubauen. Ich erlaube mir noch den Hinweis darauf, dass sämtliche Werke in der Schweiz von Behörden und Kantonen abgesegnet werden.