Hurter Thomas · Nationalrat · 2025-06-05
Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-06-05
Wortprotokoll
Ja, da haben Sie absolut recht, ich weiss, auf was Sie hinauswollen, Kollege Nause. Das VBS wurde einige Jahre oder fast Jahrzehnte von der SVP geführt. Nur hat leider das Parlament die SVP-Fraktion immer überstimmt, da könnte ich Ihnen x Beispiele nennen. Ich mag mich übrigens erinnern, dass die Mitte-Fraktion zum Beispiel bei der Revision des Zivildienstgesetzes vor fünf Jahren in der Schlussabstimmung das Ganze versenkt hat, weil es um den F-35 ging. Insofern hat das Parlament den Bundesrat immer übersteuert. Unsere Bundesräte müssen auf das Parlament hören und entsprechend umsetzen, was das[NB]Parlament[NB]beschliesst. Dafür sind sie da, das ist einfach so. Also helfen Sie mir doch, das Parlament hier auf Kurs zu bringen.