Hurter Thomas · Nationalrat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Ich möchte eigentlich dort beginnen, wo Kollege Tuena gerade aufgehört hat. Schauen Sie einmal, wo wir heute stehen. Wir haben in Europa Krieg. Wir haben die USA, die sich langsam aus Europa zurückziehen. Wir haben auf der anderen Seite Europa, das in den nächsten Jahren etwa 850 Milliarden Franken in die Armee, in die Sicherheit investieren will, und gleichzeitig haben wir hier eine Armeebotschaft oder gewisse Anträge dazu, die zum Beispiel Kürzungen oder sogar Streichungen möchten. Ich glaube, da sind wir immer noch etwas in der Geschichte der Aufwuchsarmee, das haben wir über Jahre falsch gemacht. Es wurde uns über Jahre immer wieder gesagt: Die Armee kann dann aufwachsen. Ja, aber wenn eben die Bedrohung da ist, dann reicht dieses Aufwachsen nicht mehr. Das haben wir jetzt eigentlich ganz exemplarisch in Europa gesehen. Insofern haben wir als SVP-Fraktion überhaupt kein Verständnis für diese Kürzungsanträge und auch nicht für den Streichungsantrag der Minderheit bei der Munition.

Ich bitte Sie, beim Bundesbeschluss 1 den Minderheiten Walliser und Gartmann zu folgen. Hier geht es um die fehlende Umlaufreserve bei den Artilleriesystemen. Ich glaube, es ist absolut sinnvoll, wenn wir das haben, denn es ist ja eben die fehlende Umlaufreserve. Bei den Panzern ist es so, dass es um die Fahrtüchtigkeit geht. Wenn wir hier einfach sagen, dass wir einen Teil der Panzer machen und den anderen Teil dann später, dann sind wir wieder genau bei dieser Argumentation: Wenn wir sie brauchen, machen wir es. Aber wie wollen Sie das kurzfristig kaufen und einsetzen? Das ist absolut nicht möglich.

Dann komme ich noch zu dieser Munitionsgeschichte. Es ist eine Mehrheit, und ich bitte Sie, hier bei der Mehrheit der Kommission zu bleiben. Jetzt sagen alle: Hier fehlt die Gegenfinanzierung. Ja, ich frage Sie in den Rat: Was ist denn die Gegenfinanzierung, wenn wir das Gleiche bei der Kulturbotschaft oder bei der Bildungsbotschaft machen? Dort machen wir genau dasselbe: Wir definieren einen Zahlungsrahmen und sagen als Fachkommission, was für uns wichtig ist. Danach geht das in die finanzpolitische Diskussion, und dort muss entschieden werden, was für die Schweiz am wichtigsten ist. Das ist das Vorgehen. Insofern verstehe ich wirklich nicht, warum Sie hier diese Munitionsausgaben nicht tätigen wollen. Es ist etwas müssig, hier zu sagen, dass wir Systeme beschaffen, aber keine Munition haben. Ich glaube, das ist eher etwas, ich würde fast sagen, lustig, obwohl es eigentlich nicht lustig ist.

Dann komme ich noch zur Minderheit Schnyder Markus, die ja den F-5 Tiger erst ausser Betrieb nehmen möchte, wenn der F-35 in Betrieb ist. Ich glaube, hier drin haben viele vergessen, was vor ein paar Jahren passiert ist. Wir hatten die Ablehnung des Gripen. Mit der Ablehnung des Gripen wurden drei Beschlüsse gefasst: erstens die Aufrüstung des F/A-18, die Lebensverlängerung bis 2030. Denn eine Kampfflugzeugbeschaffung dauert sieben bis zehn Jahre - viel zu lange übrigens. Zweitens wurde gesagt, dass wir die Flugstunden des F/A-18 reduzieren müssen, um die Lebensverlängerung zu garantieren. Drittens, und jetzt kommt es: Wir nützen den F-5 Tiger für Aufgaben, die der F/A-18 nicht unbedingt machen muss, nämlich gewisse Trainingsziele darstellen usw. Das ist eine günstige Variante, und wenn hier gesagt wird, man könne Geld sparen, dann ist das vielleicht so. Ich habe es gesagt: Sie sparen 0,3 Prozent, also nicht mal 1 Prozent der gesamten Militärausgaben der nächsten fünf bis sechs Jahre. Aber was Sie dann auch einsparen, sind nämlich Trainings. Oder wollen Sie sagen, dass wir den Trainingsstand behalten, das heisst neu den F/A-18 für diese einfachen Aufgaben einsetzen, mit etwa dem doppelten Preis notabene? Das ist der Hintergrund.

Zu Amerika habe ich mich schon geäussert, das muss ich hier nicht nochmals erwähnen. Dann gibt es noch einen letzten Punkt. Wer sagt Ihnen überhaupt, dass der F-35 zur Zeit kommt? Wir hoffen das alle, wir haben Verträge dafür. Aber Sie wissen, wie das im Leben ist: Manchmal gibt es Verzögerungen. Warum also ein aktives System aus dem Betrieb nehmen, bevor ein neues da ist? Das machen Sie zuhause auch nicht. Sie kaufen auch nicht ein neues Auto, und das andere geben Sie schon ein Jahr vorher ab. Das machen Sie sicher nicht.

Insofern bitte ich Sie, die Minderheit Schnyder Markus zu unterstützen.