Bieri Peter · Ständerat · 2003-06-19

Wortprotokoll

Warum arbeiten wir diese Bundesbeschlüsse nicht der numerischen Reihenfolge nach durch? Hier bin ich Ihnen eine Erklärung schuldig. Ich habe vorgeschlagen, die Sache nach dem Prinzip des klugen Hausvaters zu behandeln, nämlich zuerst zu sparen und erst dann das Geld auszugeben. Würden wir die Vorlagen in der numerischen Reihenfolge behandeln, dann würden wir zuerst das Geld ausgeben und müssten dann sparen. Das ist der Grund, weshalb ich Ihnen vorschlage, die Bundesbeschlüsse gemäss dem Vorschlag auf dem ausgeteilten Papier zu behandeln.

Zum Bundesbeschluss 5 eine kurze Erklärung: Der vorliegende Bundesbeschluss 5 bezieht sich auf die Kredite der Forschungsförderung, namentlich auf die Fördermittel zugunsten der Grundlagenforschung. Hier besteht seitens des Bundes eine direkte Förderkompetenz und Förderverantwortung, die er in erster Linie durch den Schweizerischen Nationalfonds, aber auch über die vier wissenschaftlichen Akademien wahrnimmt. Das ganz kurz zur Erklärung. Wir haben diesem Bundesbeschluss mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Ich werde zu den Artikeln 1 und 2 zwei Bemerkungen machen.

Bei Artikel 1 können Sie feststellen, dass wir eine Einsparung von 20 Millionen Franken bei allen Rubriken bzw. gemäss Buchstaben a, b, c und d beantragen. Das ist die Einsparung, die wir in der Kommission beschlossen haben, um diese dann bei den Fachhochschulen im GSK-Bereich wiederum einzusetzen. Die Bundesmittel sind vor allem beim Schweizerischen Nationalfonds erheblich gesteigert worden. Diese Notwendigkeit ist allseits anerkannt und als notwendig erachtet worden, müssen wir doch insbesondere in den nächsten Jahren im Bereiche der freien Grundlagenforschung ein Schwergewicht setzen. Trotzdem scheint es uns aufgrund der massiven Aufstockung dieser Mittel gerechtfertigt, hier um 20 Millionen Franken zurückzufahren. Die Steigerung wird damit etwas weniger gross angesetzt. Damit können die 20 Millionen Franken auf die Fachhochschulen übertragen werden. Nochmals - insbesondere der Stiftungsratspräsident des Schweizerischen Nationalfonds hat mich gebeten, das zu sagen -: Es ist nicht nur beim Schweizerischen Nationalfonds vorgesehen, diese 20 Millionen Franken einzusparen, sondern auch in den Rubriken gemäss den Buchstaben b, c und d entsprechend der relativen Grösse.