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Jositsch Daniel · Ständerat · 2025-06-17

Jositsch Daniel · Ständerat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-17

Wortprotokoll

Herr Michel hat schon alles gesagt, nämlich, dass es in erster Linie um eine technische Frage geht. Es stimmt: Die Mehrheit wollte den Begriff der nicht operativen Tätigkeit, den Sie auch in Absatz[NB]3[NB]finden, in Absatz 6 definieren. Die Minderheit Michel Matthias - ihr Antrag wurde jetzt zugunsten des Einzelantrages zurückgezogen - ging hingegen vom Begriff der Sitzgesellschaft aus. Herr Michel hat mir gesagt, er habe das mit der Verwaltung so abgesprochen, das ergebe inhaltlich Sinn. Insofern gehe ich davon aus, dass die Frau Bundesrätin das noch erläutern wird.

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