Bischof Pirmin · Ständerat · 2025-06-18
Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2025-06-18
Wortprotokoll
Sie wissen, dass ich aus dem Kanton Solothurn komme, in dem auch das Stahlwerk Gerlafingen steht. Die Schweiz hat einige Massnahmen ergriffen, um nachhaltige Baustoffe zu fördern, namentlich auch im Submissionswesen, über das wir jetzt sprechen.
Das Problem steckt, glaube ich, darin, dass bei den öffentlichen Ausschreibungen nun verschiedene Kriterien existieren, unter anderem die Berücksichtigung einer Reihe von Nachhaltigkeitskriterien, die der vorliegende Vorstoss unserer Kommission fördern möchte. Aber es gibt ein einfaches Kriterium, und das ist der Preis. Vor allem für Gemeinden ist es angesichts ihrer Laienstrukturen naheliegend, dass man bei der Vergabe eines Bauauftrags nicht nur vorrangig, sondern fast nur auf den Preis schaut. Daher bin ich Ihnen, [PAGE 626] Herr Bundesrat Rösti, sehr dankbar, wenn Sie darauf hinwirken, dass nicht nur beim Bund, sondern auch bei den Kantonen alle diese Nachhaltigkeitskriterien gleichgewichtig berücksichtigt werden.
Ich danke Ihnen für die Annahme des Vorstosses.