Bieri Peter · Ständerat · 2003-06-19

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion ist das Ergebnis von Diskussionen, die primär in der WBK des Nationalrates geführt, zum Teil aber auch in unserer Kommission aufgenommen wurden.

Ziffer 1 betrifft die Nachwuchsförderung bei den Professuren. Es geht primär darum, dass die vom Schweizerischen Nationalfonds beschlossenen Förderprofessuren bei den Hochschulen auf Interesse stossen und dass die Professoren dort ihre Chance nützen können. In der Vergangenheit gab es Fälle, bei denen der Schweizerische Nationalfonds Förderprofessuren bewilligte, die dann bei den Hochschulen keine oder nur ungenügende Akzeptanz fanden. Durch den frühen Einbezug der Hochschulen soll dies in Zukunft vermieden werden können.

Die Ziffern 2 und 3 betreffen die Aufwendungen des Bundes für Forschungsgebiete, die ausserhalb der BFT-Vorlage liegen, d. h. Kredite, die nicht mit diesen Zahlungs- und Rahmenkrediten abgedeckt werden. Ziffer 2 der Motion fordert, dass die Forschungs- und Entwicklungskredite, die ausserhalb dieser Botschaft liegen, einer kritischen Überprüfung unterzogen werden.

Zur Ressortforschung: Die Ressortforschung umfasst im Finanzplan Ausgaben von 615 Millionen Franken. Der Nationalrat fordert, dass für die primär von der Verwaltung veranlasste und begleitete Forschung ein Qualitätssicherungssystem eingeführt wird. Die WBK Ihres Rates schliesst sich der Ansicht des Nationalrates an, dass diese Bereiche im Hinblick auf ihre Effizienz und Notwendigkeit vermehrt geprüft werden sollten.

Der Bundesrat beantragt Ihnen die Überweisung des Vorstosses in der Form eines Postulates, der Nationalrat hat die Motion mit 113 zu 51 Stimmen überwiesen.

Die WBK beantragt Ihnen mit 7 zu 2 Stimmen, die Motion als Motion zu überweisen, da ein verbindlicher Überprüfungsauftrag als richtig betrachtet wurde.