Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Ich verstehe, was die Minderheit Stark will, und es leuchtet mir auch ein. Ich meine aber, dass das Anliegen mit der Anrechnung eines Prozentsatzes an die Gesamtkosten eigentlich erfüllt ist. Die Institution, die unterstützt wird, muss immer einen bestimmten Anteil an Eigenleistungen erbringen. Wenn der Anteil der Eigenleistung sinkt, sinkt auch der Beitrag. Sie haben jetzt einen relativ hohen Unterstützungsbeitrag von bis zu 80 Prozent beschlossen. Der Bundesrat hat für 50 Prozent votiert; damit wäre der Anteil der Eigenleistung noch etwas höher gewesen. Mindestens 20 Prozent Eigenleistung sind aber in jedem Fall zu erbringen. Wenn die Eigenleistung reduziert wird, sinkt auch der Betrag, der 80 Prozent entspricht.

Der Minderheitsantrag Stark macht die Sachlage etwas komplizierter. Ich denke etwa an das Ausbildungszentrum in Luzern, das MAZ. Wenn ein Verleger seinen Beitrag kürzt, das MAZ aber noch genügend Beiträge hat, müssten wir unseren Beitrag eigentlich kürzen. Das scheint mir etwas schwierig zu sein.

Auch wenn ich den Minderheitsantrag Stark verstehe, bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.