Pfister Martin · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

In der Struktur von Verbänden der Armee sind regelmässig Anpassungen nötig. Mit der vorliegenden Anpassung von Artikel 93 des Militärgesetzes und der Artikel 4 und 5 der Verordnung über die Organisation der Armee soll eine stufengerechte Kompetenzdelegation von der Bundesversammlung an das VBS oder auch an die Gruppe Verteidigung ermöglicht werden.

In Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission führte diese Bestimmung zu Diskussionen, wie der Berichterstatter eben ausgeführt hat; dies, weil mit der vorgeschlagenen Anpassung der erwähnten Artikel 4 und 5 der Verordnung über die Organisation der Armee die Stufe Bundesrat nicht mehr erwähnt wird. Die Vorbehalte sind nachvollziehbar. Sollten Sie Ihrer Kommission folgen, werden wir die vorgeschlagene Anpassung im Hinblick auf die Diskussion im Zweitrat noch einmal überprüfen.