Salzmann Werner · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Der zweite Satz von Artikel 93 Absatz 2 steht in Verbindung mit den Artikeln 4 und 5 von Vorlage 3. Der Absatz wird an die Bestimmungen von Artikel 5 von Vorlage 3 angepasst, wo die Möglichkeit geschaffen wird, dass das VBS oder die[NB]Gruppe[NB]Verteidigung weitere Kompetenzen übertragen erhält.

Ihre Kommission beantragt dem Rat, bei der bisherigen Fassung zu bleiben, weil dieser Artikel im Zusammenhang mit Vorlage 3, der Verordnung über die Organisation der Armee, steht, in der wir die Streichung der Artikel 4 und[NB]5[NB]beantragen.[NB]Ihre[NB]Kommission will die Kompetenzen nicht verschieben und somit jene des Parlamentes eben nicht schmälern.

Ich bitte Sie, hier der Kommission zu folgen.