Salzmann Werner · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Wir müssen schon aufpassen, dass wir im Militärgesetz nicht Wirtschaftsförderung betreiben, sondern die Sicherheitspolitik stärken. Es ist die Überlegung des VBS und der Sicherheitspolitischen Kommission, dass man sich hier auf die Stib beschränkt. Man könnte noch andere Bereiche aufschreiben, die tangiert werden; am Schluss haben Sie dann aber die ganze Gewerbe- und Industriepalette in diesem Bereich aufgelistet, und die Verteilung wird immer schwieriger.

Ich verstehe natürlich die Romandie und das Tessin, weil sie weniger Industrie im Stib-Bereich haben als die Deutschschweiz; das ist eine Tatsache. Aber vielleicht müssen wir uns grundsätzlich Gedanken dazu machen, ob Offset-Geschäfte, die alle Beschaffungen immer sehr verteuern, die richtige Massnahme sind. Das sage ich jetzt nicht als Kommissionssprecher, sondern aus meiner Sicht. Vielleicht wäre es besser, wenn man ohne Offset-Druck billiger einkaufen könnte und dann gezielt Wirtschaftsförderung betreiben würde, die uns der Bund ermöglicht - aber das ist nur ein Gedanke.

Ich bitte Sie, aus sicherheitspolitischen Überlegungen der Mehrheit zu folgen.