Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-19

Wortprotokoll

Frau Nationalratsvizepräsidentin Christ beauftragt den Bundesrat mit ihrer Motion, eine Studie mit einem Zielkonzept 2050 für den grenzüberschreitenden Personenfernverkehr vorzulegen und Massnahmen für eine etappierte Umsetzung vorzuschlagen. Auch diese Motion beantragt der Bundesrat zur Ablehnung, obwohl ich sagen muss, dass wir eigentlich keine inhaltlichen Differenzen haben, nachdem ich jetzt Ihre Begründung der Motion gehört habe. Wir sind der Auffassung, dass wir genau in diese Richtung arbeiten.

Lassen Sie mich das begründen. Im Rahmen der Botschaft 2023 über den Stand der Ausbauprogramme wurde das Vorgehen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr bereits präzisiert. Im Anschluss an die Langfristperspektive Bahn 2050 wurde deren räumliche Konkretisierung erarbeitet. Diese dient als Planungshilfe im Step-Prozess und stellt die Ausrichtung des weiteren Bahnausbaus im Sinne der Ziele der Langfristperspektive sicher. Mit der räumlichen Konkretisierung wird der Bundesrat im Rahmen der Vorbereitung auf die übernächste Botschaft zum Ausbau - hier haben wir vielleicht eine Differenz - ein langfristiges Angebotskonzept für die Bahn in der Schweiz und darüber hinaus, also international, erarbeiten. Wie in der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Tuosto 24.4042 ausgeführt, sollen die Planungsregionen der Kantone und die Bahnbranche in diese Arbeiten einbezogen werden.

Die vorliegende Motion verlangt einfach eine zusätzliche Studie zu einem Zielkonzept. Wir haben aber bereits die Grundlagen erarbeitet, indem wir mit allen Regionen Memoranda of Understanding mit klaren Zielen formuliert haben. Mit Italien ist das bereits seit Längerem der Fall. Ich konnte mit Italien eine entsprechende Zielvereinbarung für die grenzüberschreitenden Verbindungen unterschreiben. Wir haben auch die Frage angesprochen, was von der Schweizer Grenze bis nach Rom investiert werden muss, damit diese Verbindungen funktionieren. Mit dem französischen Verkehrsminister konnte ich in diesem Frühjahr, also vor relativ kurzer Zeit, ein entsprechendes Memorandum of Understanding unterzeichnen. Gestützt darauf ist jetzt das Bundesamt für Verkehr daran, konkrete Projekte zu evaluieren, wo Verbindungen verbessert werden können. Sie haben sicher gehört, dass ich mit Grossbritannien ebenfalls eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnen konnte. Mit Deutschland besteht eine solche schon länger.

Ich gebe zu, dass damit noch nichts erledigt ist. Was ich aber sagen will, ist Folgendes: Wir haben klare Pläne, was um unser Land herum gebaut und getätigt werden muss, und es besteht die Bereitschaft dieser Länder, intensiv mit der Schweiz zusammenzuarbeiten. Ein Beispiel: London war richtig begeistert, dass wir an einem solchen Plan arbeiten.

Deshalb kann ich Ihnen Folgendes sagen: Es bestehen ein sehr grosses Interesse und eine sehr grosse Motivation bei mir persönlich, beim Bundesamt für Verkehr, aber auch bei den SBB, diese internationalen Verbindungen auszuweiten - sie bestehen schon seit weit über fünfzig Jahren, ich kenne die genaue Zahl gerade nicht; das vergisst man manchmal - und namentlich die grossen Städte nach Möglichkeit mit Direktzügen zu erschliessen. Mit Grossbritannien ist das besonders schwierig, weil es ausserhalb des Schengen-Raums liegt und daher spezielle Terminals benötigt werden. In den übrigen Regionen geht es vor allem darum, dass die Trassen verfügbar sind, und es braucht noch entsprechende Investitionen.

Deshalb sagt der Bundesrat lediglich, dass er nicht noch eine zusätzliche Studie erarbeiten will - so muss man unsere Ablehnung der Motion verstehen. Mit Ihrem Anliegen rennen Sie bei uns aber offene Türen ein.