Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-19

Wortprotokoll

Ich möchte Sie nicht mit leeren Worten abspeisen, aber dieses Zeichen brauchen wir nicht. Wir sind voll an der Arbeit. Und wenn ich sage "wir", meine ich das UVEK, das Bundesamt für Verkehr, aber auch die SBB.

Ich habe mich noch einmal erkundigt, damit wir das wissen: Es sind heute täglich 90 internationale Linien, die aus der Schweiz heraus verkehren, es geschieht also schon einiges. Sie sagen es aber völlig richtig: Das kann mit den Massnahmen, die ich vorhin genannt habe und jetzt nicht wiederholen will, verstärkt werden; das wollen wir erreichen, das ist meine Ambition. Man sagte mir, eine Verbindung nach London sei etwa im Jahr 2035 möglich. Ich sagte, das müssen wir schneller hinkriegen. Das gilt auch für Barcelona, für Rom und selbstverständlich für München. Wir sind beim Ministerium in München entsprechend vorstellig geworden.

Natürlich sind wir in einigen Bereichen auf Investitionen dieser Länder angewiesen. Es ist so, dass wir diese Motion betreffend das Trans-European Transport Network ablehnen, da es sich bei diesem um ein Unterstützungsprogramm der EU handelt. Als Nicht-EU-Staat können wir keine Anträge für einen Korridor stellen. Wir lösen es so, dass wir mit den umliegenden Ländern in entsprechend engem Kontakt stehen. Das ist nicht immer einfach, weil die Minister sehr fleissig wechseln, man muss dann die Beziehungen wieder neu aufbauen. Da ist es für die Administration, das Bundesamt für Verkehr, fast einfacher, die eigenen Kontakte zu pflegen.

Nun muss ich ehrlich sein: Vielfach kommt dann die Forderung, dass die Schweiz auch im Ausland investieren soll, wie wir das in Deutschland, in Italien auch machen, und zwar mit recht hohen Beträgen. Aber solche Investitionen stehen dann auch in Konkurrenz zu den schweizerischen Projekten. Sie kennen das Projekt Verkehr '45, in dem es um die grossen Projekte im Inland geht. Da besteht eine gewisse Mittelkonkurrenz, die es nicht so einfach macht. Aber grundsätzlich möchte ich Ihnen sagen: Mein Wille, der des Departements, des zuständigen Bundesamtes und der SBB ist klar, diese internationalen Verbindungen möglichst auszubauen - auch wenn wir Nein zu dieser Motion sagen.