Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Dieser Artikel 15 scheint mir wichtig zu sein. Ich danke dem Rat, dass er ihn eingefügt hat, weil wir doch schon einige Zeiten mit negativen Marktpreisen erlebt haben. Materiell ist für mich vor allem der letzte Satz zentral: "Für Zeiten mit negativen Marktpreisen kann der Bundesrat abweichende Regelungen vorsehen." Dies werden wir auch im Hinblick auf das zukünftige Stromabkommen noch diskutieren.

Es besteht materiell keine Differenz mehr zwischen Nationalrat und Ständerat. Die Frage, ob Sie das abspalten wollen oder nicht, ist, denke ich, eine Grundsatzfrage, wie es der Herr Kommissionspräsident gesagt hat. Aber es ist im Falle eines Referendums dann auch eine politische Frage. Es kann natürlich sein, dass Leute dann gegen den Beschleunigungserlass stimmen, weil sie diesen Passus nicht unbedingt wollen.

Man kann beide Seiten sehen. Als Bundesrat hat es mir eigentlich zugesagt, dass wir die beiden kritischen Sachen, die natürlich einen Zusammenhang haben, wenn auch nur einen indirekten, abspalten. Deshalb würde ich die Nationalratsvariante mit der Abspaltung unterstützen.