Burkart Thierry · Ständerat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Wie Sie wissen, bin ich Zentralpräsident des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (Astag). Ich erlaube mir daher, auch noch ein, zwei Gedanken zu dieser Interpellation anzubringen. [PAGE 894]

Ich habe grosses Verständnis für die Ausführungen des Interpellanten und seiner Standeskollegin Z'graggen zum alpenquerenden Schwerverkehr. Dieser nimmt nämlich in der Tat zu. Wir müssen feststellen, dass es eine Rückverlagerung von der Schiene auf die Strasse gibt. Das steht ursächlich aber weniger im Zusammenhang mit der Rola als vielmehr mit den Problemen, die wir beim Nordzubringer der Neat haben. Die Neat funktioniert nicht so, wie sie funktionieren könnte und funktionieren sollte.

Wir haben aufgrund der Probleme in Deutschland in Bezug auf den Zubringer - Stichworte: nicht erfolgter Ausbau, Sperrungen aufgrund von Unterhaltsarbeiten, aber auch aufgrund mangelnder Qualität ganz allgemein - das Problem, dass beim alpenquerenden Güterverkehr auf der Schiene mittlerweile 20 Prozent der Güter gar nicht ankommen und die durchschnittliche Verspätung 15 Stunden beträgt. Das führt natürlich dazu, dass die Qualität nicht so ist, wie sie von den Verladenden und vor allem auch von den Abnehmern, den Transportunternehmungen, verlangt wird. Diese wollen ja, wie Sie wissen, ihre Güter zeitgerecht erhalten. Insofern ist die Rola zugegebenermassen ein kleiner Teil des Problems; es macht das Problem aber nicht kleiner, sondern eher grösser. Man rechnet damit, dass etwa ein Drittel der Rola-Transporte den Umweg nehmen wird; ein Drittel wird Richtung kombinierter Verkehr gehen; aber ein Drittel wird tatsächlich zusätzlich auf den Schweizer Strassen verkehren und damit natürlich insbesondere auch den Kanton Uri belasten.

Wir haben also eine Herausforderung. Diese Herausforderung betrifft uns alle. Wir haben einen Verfassungsauftrag für die Verlagerung der Güter im Transitverkehr auf die Schiene. Dies führt natürlich dazu, dass die knappe Infrastruktur für den Inlandgüterverkehr, der nicht auf der Schiene stattfinden kann, sondern auf der Strasse stattfinden muss, noch knapper wird. Insofern führt das mittelfristig zu einem Versorgungsproblem für unser ganzes Land und zu abnehmender Qualität. Ich bin dem Bundesrat dankbar, wenn er im Rahmen des Verlagerungsberichtes, den wir ja in wenigen Monaten erwarten dürfen, das Augenmerk auf diese Thematik legt und vor allem darauf achtet, dass man der Problematik Herr wird.

Eine letzte Bemerkung: Wenn wir der Problematik Herr werden wollen, müssen wir dort ansetzen, wo die Probleme sind, und die schweizerische Politik nicht mit ideologischen Scheinkämpfen beschäftigen, die keine Wirkung haben. Das heisst, wenn man den Inlandverkehr auf der Strasse verteuert, führt das nicht zum Ziel. Denn er geht ja nicht aufgrund mangelnder Qualität auf die Schiene. Auf die Schiene geht man dann, wenn das Angebot dort attraktiv ist. Das Angebot auf der Schiene ist dann attraktiv, wenn die Sendungen zeitgerecht erfolgen, selbstverständlich preislich attraktiv sind und man darauf zählen kann, dass sie tatsächlich ankommen. Ich wiederhole: Die Probleme liegen nicht in der Schweiz, sondern im Norden, nämlich insbesondere in Deutschland. Wir müssen versuchen, dort anzusetzen. Dieser Rat hat zusammen mit dem Nationalrat bereits Vorstösse dazu überwiesen. Der Bundesrat ist aufgefordert, dort aktiv zu sein - das ist er auch. Ich bin gespannt, ob er dazu noch ein, zwei Ausführungen machen wird. Ich verweise aber auch auf einen Vorstoss, den ich eingereicht habe und der nächste Woche in diesem Rat behandelt wird: Um Verbesserungen zu erzielen, soll man die Gelder der Rola dort, nämlich im Zulauf zur Neat, einsetzen.

Das Problem ist real, der Interpellant hat recht. Insofern müssen wir dieses Thema sehr ernst nehmen, wenn wir wollen, dass die schweizerische Verkehrs- und Verlagerungspolitik auch in Zukunft noch funktioniert.