Müller Damian · Ständerat · 2025-09-18

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion wurde ja bereits im Juni 2019 eingereicht. Sie verlangt, das Nachfolgeprogramm des Nationalen Programms HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten um die virale Hepatitis zu erweitern, damit Hepatitis B und C zusammen mit HIV bis ins Jahr 2030 eliminiert werden können. Ende 2023 beschloss dann der Bundesrat, Hepatitis B und C in das Nationale Programm "Stopp HIV, Hepatitis B-, Hepatitis C-Virus und sexuell übertragene Infektionen" aufzunehmen. Da jedoch Fragen zur Umsetzung und Koordination mit den Kantonen offenblieben, lehnten die beiden Räte den Abschreibungsantrag in der Herbstsession 2024 ab.

In der Schweiz leben rund 80[NB]000 Menschen mit einer chronischen Hepatitis B und C, viele davon ohne Diagnose, und jährlich sterben rund 200 Menschen an einer viralen Hepatitis, so viele wie etwa im Strassenverkehr. Dabei gibt es gegen Hepatitis B eine wirksame Impfung, Hepatitis C ist zudem heilbar. Ziel dieser Motion ist es, Hepatitis auf die gleiche Ebene wie HIV zu stellen und mit der Integration ins nationale Programm das Eliminationsziel 2030 zu erreichen.

Die Umsetzungsschwerpunkte und Massnahmen bis 2030 wurden inzwischen gemeinsam mit den Kantonen festgelegt. Bei Hepatitis B stehen Impfempfehlungen und Angebote im Vordergrund, bei Hepatitis C sollen Tests intensiviert und Versorgungslücken, etwa bei inhaftierten Personen, geschlossen werden. Nach wie vor bestehen aber Herausforderungen: Das Programm ist von den jüngst beschlossenen Sparmassnahmen des BAG betroffen, und eine erfolgreiche Umsetzung kann nur gelingen, wenn Bund, Kantone und Organisationen ihre Aktivitäten eng aufeinander abstimmen.

Die SGK-S hat sich deshalb über den Stand der Arbeiten informieren lassen und beantragt Ihnen einstimmig, die Frist zur Umsetzung der Motion um ein Jahr zu verlängern. Ich bitte Sie, diesem einstimmigen Antrag ebenfalls Folge zu leisten.