Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2025-09-18

Wortprotokoll

Die SGK-S hat die von Nationalrat Lorenz Hess am 18.[NB]Dezember 2024 eingereichte und vom Nationalrat am 21.[NB]März dieses Jahres angenommene Motion vorberaten. Diese beauftragt den Bundesrat, in Zusammenarbeit mit den anderen relevanten Akteuren eine nationale Strategie zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit ME/CFS, einer Post-Covid-19-Erkrankung oder Langzeitfolgen einer Covid-19-Impfung zu erarbeiten.

Mit der Motion wird der Bundesrat also beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Organisationen, den Fachpersonen, den Kantonen, den Sozialversicherungen, den Spitälern und weiteren relevanten Akteuren eine nationale Strategie zu erarbeiten. Ziel dieser Strategie ist es, dass Patienten und Patientinnen mit ME/CFS, Long Covid oder dem Post-Vac-Syndrom in der ganzen Schweiz medizinisch gleich gut versorgt werden. Dies beinhaltet eine rechtzeitige Diagnostik, eine zweckmässige Behandlung nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, den rechtsgleichen Zugang zu wirksamen, evidenzbasierten Therapien und Arzneimitteln sowie die adäquate Unterstützung durch die Sozialversicherungen. Dazu braucht es eine Koordination der Fachkräfte, [PAGE 953] den Einbezug von Informations- und Kommunikationstechnologien für den Wissenstransfer sowie die Zusammenarbeit bundesweit und auf internationaler Ebene.

Ihre SGK ist der Meinung, dass ME/CFS, Post-Covid-19-Erkrankungen und Langzeitfolgen einer Covid-19-Impfung unterschiedliche Erkrankungen sind. Sie sind für die Betroffenen sehr belastend und für unser Gesundheitssystem eine grosse Herausforderung. Nach Meinung der Kommission gehört die Covid-19-Pandemie nicht der Vergangenheit an. Das Virus zirkuliert weiter, und die Menschen leiden immer noch unter seinen Folgen. Der Bund kann hier im Rahmen seiner Befugnisse einen wichtigen Beitrag leisten und zusammen mit den relevanten Akteuren eine nationale Strategie zur Verbesserung der Situation der betroffenen Menschen ausarbeiten.

Unsere Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion anzunehmen.