Graf Maya · Nationalrat · 2003-09-18

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, geht es bei den genannten Artikeln um das Subsidiaritätsprinzip, das die Mehrheit nun aus dem Gesetz streichen will. Das Prinzip, das besagt, dass zuerst festgestellt und festgehalten werden muss, dass es keine Alternativen zur Erreichung eines gleichwertigen Forschungszieles gibt, ist gerade in diesem Gesetz sehr wichtig. Vergessen wir nicht: Es geht um menschliche Embryonen und deren Stammzellen. Gerade der Bundesrat hat damals bei der Vorstellung der Botschaft damit geworben, dass das Prinzip der Subsidiarität eine Bedingung für die Durchführung von Forschungsprojekten sein wird. Der Ständerat ist ihm gefolgt und hat dann noch in Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe abis eine weitere Sicherheit eingebaut, dass nämlich bei der Gewinnung von embryonalen Stammzellen zuerst abgeklärt werden muss, ob im Inland nicht bereits geeignete embryonale Stammzellen vorhanden sind.

Für die grüne Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass bei dieser ethisch heiklen Forschung äusserst genau vorgegangen werden muss und darum die Bedingungen streng sind. Das Subsidiaritätsprinzip gehört klar dazu. Jede Forscherin und jeder Forscher wird sich doch bei einem solchen Gesuch grundsätzlich überlegen und genau wissen, warum sie oder er mit menschlichen Stammzellen forschen muss und warum es keine Alternativen gibt. Ausserdem verhindern wir mit diesem Prinzip, dass an menschlichen Stammzellen geforscht wird, ohne dass es wirklich unbedingt notwendig ist. Der Ständerat hat dies nicht bestritten und die Subsidiarität anerkannt. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit des ganzen Gesetzes.

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen darum, alle Minderheitsanträge Dormann Rosmarie - alle Anträge zu den Artikeln 8, 8a und 14 - unbedingt zu unterstützen.