Jositsch Daniel · Ständerat · 2025-09-24

Wortprotokoll

Ich bin natürlich gerührt und fühle mich geehrt, dass meine Teilnahme oder Nichtteilnahme an der Einreichung von Minderheitsanträgen eine derartige Bedeutung bekommt. Ich glaube nicht, dass es das entscheidende Kriterium ist, aber ich möchte doch noch erläutern, warum ich eher bei der Minderheit bin.

Ich habe ja gewissermassen den Tatbeweis dafür erbracht, dass ich diese Massnahmen zur Stärkung der Armee unterstütze. Darum war ich bis jetzt immer bei der Mehrheit, habe allerdings dann nicht mit der Mehrheit gestimmt, wenn es, wie ich glaube, wenig zur Stärkung der Armee beiträgt; dort bin ich bei der Minderheit. Ich glaube nicht, dass irgendjemand aufgrund dieser Zeitverhältnisse in den Zivildienst geht oder eben nicht in den Zivildienst geht. Ich habe im Zusammenhang mit dem Militärdienst, den ich geleistet habe, auch in meinem eigenen Leben die Erfahrung gemacht, dass heutzutage aus beruflichen oder familiären Gründen eine gewisse Flexibilität sinnvoll ist; dies gilt auch für den Zivildienst. Deshalb glaube ich, dass der Antrag der Mehrheit schikanös ist, aber nichts an der Anzahl von Leuten, die in den Zivildienst wechseln, ändert, im Unterschied zu den anderen Massnahmen, die wir bisher besprochen haben. Insbesondere der Minderheitsantrag Roth Franziska stellt gewissermassen einen Kompromiss dar, da der sagt: Wir lassen es zwar nicht ganz offen, aber eine gewisse Flexibilität soll möglich sein.

Wenn ich zur Mehrheit gehörte, würde ich nun diese Minderheit unterstützen, dem Frieden zuliebe und auch in Hinblick auf ein mögliches Referendum. Sie gewinnen mit dem Mehrheitsantrag keinen Blumentopf im Sinne dessen, was wir alle wollen, nämlich die Armee stärken, hingegen schwächen Sie damit diese Vorlage.