Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, den BIF zu stärken, konkret dafür zu sorgen, dass Alimentierung und Liquidität des Bahninfrastrukturfonds sichergestellt sind. Da herrscht höchste Dringlichkeit.

L'infrastructure ferroviaire, qui constitue un élément important de l'infrastructure de transports, présente un intérêt économique avéré. Les investissements dans le développement ferroviaire rendent les transports publics plus attractifs et plus stables. Une bonne desserte par les transports publics renforce, quant à elle, l'attractivité d'une région et stimule son développement économique.

Der Schienenverkehr wird bis 2050 gemäss Berechnungen des Bundes weiter zunehmen. Die nachhaltige Finanzierung mittels BIF hingegen ist stark gefährdet. Der Fonds kämpft momentan mit diversen Problemen. Das Schienennetz wächst kontinuierlich, zudem wird es immer komplexer. Der Unterhalt verschlingt permanent mehr Mittel, schon fast Milliarden. Abgesehen davon hat auch die Bauteuerung ein nicht vorhersehbares Ausmass angenommen. Während der Bahnunterhalt gerade noch gewährleistet werden kann, reichen die Mittel im BIF für die anstehenden Infrastrukturprojekte bei Weitem nicht aus.

Ihre einstimmige Kommission will hier Abhilfe schaffen. Sie beantragt verschiedene Massnahmen zur Alimentierung und Liquidität des BIF, damit die von unseren Räten beschlossenen Projekte möglichst bald realisiert werden können. Dabei geht es unter anderem um die Region Basel und natürlich auch um den dringend notwendigen Durchgangsbahnhof in Luzern.

È necessario intervenire con urgenza, come riconosce il Consiglio federale con l'approvazione della mozione. Ringrazio il Consiglio federale per questa sua decisione. Anche la vostra Commissione dei trasporti e delle telecomunicazioni l'ha approvata all'unanimità.

Vi chiedo di seguire la commissione. [PAGE 1066]