Schmid Martin · Ständerat · 2025-12-08

Wortprotokoll

Frau Kollegin Wasserfallen hat zu Recht darauf hingewiesen, dass auch ich der Meinung bin, dass die Motionen in diesem Zusammenhang gemeinsam mit der Kommission besprochen werden sollten, wie das auch Kollege Ettlin schon dargelegt hat. Mir geht es insbesondere darum, dass die Schweiz Weltmeisterin bei der Zulassung innovativer Medikamente bleibt, dass wir dort einen Spitzenplatz einnehmen. Die Pharmaindustrie ist ein wichtiger Pfeiler unserer Volkswirtschaft, und wir wissen alle, welch erhebliche Steuereinnahmen aus diesem Bereich kommen.

Ich begrüsse es sehr, wenn eine Gesamtsicht auf dieses Thema vorgenommen wird, über alle Politikbereiche hinweg. Es ist zu Recht gesagt worden: Weder das Thema Versorgungssicherheit in diesem Bereich noch die US-Zollstreitthematik kann man einfach vom Tisch wischen. Das ist eine Realität.

Wenn die SGK Anhörungen macht, kann sie auch die Dokumentationen der WAK-S-Konsultationen zur Hand nehmen. Die WAK-S hat teilweise schon Anhörungen durchgeführt, und auch diese Erkenntnisse sollten einbezogen werden. Letztlich geht es um eine Gesamtbeurteilung. Ich bin auch dafür, dass am nächsten Montag meine Motion entsprechend der Kommission zugewiesen wird. [PAGE 1231]