Schilliger Peter · Nationalrat · 2025-12-08

Wortprotokoll

Ich bin nun beim Bundesamt für Landwirtschaft, in der Fahne auf Seite A18 zu finden. Zunächst gibt es hier einen Antrag der Kommission. Hier gab es keine Minderheit.

Bei der Position "Beihilfen Pflanzenbau" wurde der Beitrag gegenüber dem Entwurf des Bundesrates um 1,4 Millionen Franken für die Pflanzkartoffelproduktion erhöht, dies, obwohl gegenüber dem Voranschlag 2025 bereits eine Erhöhung von 4 Millionen Franken fürs Jahr 2026 vorgesehen ist. Die Minderheit Schaffner unterstützt den Entwurf des Bundesrates. Der entsprechende Antrag unterlag in der Kommission mit 13 zu 12 Stimmen.

Bei der Position "Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen" will die Minderheit Nicolet den Beitrag um 10 Millionen Franken erhöhen. Er soll für den Strukturwandel im Weinbau verwendet werden. Die Version gemäss Entwurf des Bundesrates obsiegte in der Kommission mit 11 zu 11[NB]Stimmen[NB]bei[NB]3[NB]Enthaltungen mit Stichentscheid der Präsidentin.

Ich komme zu Agroscope, in der Fahne auf Seite A19 zu finden. Die Mehrheit hat den Funktionsaufwand bei Agroscope um 5 Millionen Franken gekürzt, dies, weil der Auftrag gemäss Budget des letzten Jahres wieder rückgängig gemacht wurde. Der Ausbau der Anzahl Stellen gegenüber dem Vorjahr beläuft sich auf 56. Die Minderheit Farinelli sieht die Notwendigkeit des Ausbaus der Stellen und unterstützt den Entwurf des Bundesrates. Der entsprechende Antrag unterlag in der Kommission mit 13 zu 12 Stimmen.

Der Minderheitsantrag Wermuth wurde zurückgezogen.

Ich komme noch zur Schweizerischen Akkreditierungsstelle, in der Fahne auf Seite A19 zu finden. Die Einnahmen bei der Schweizerischen Akkreditierungsstelle wurden um 1,2 Millionen Franken erhöht, dies mit der Begründung, dass ein Kostendeckungsgrad von mindestens 90 Prozent erreicht werden muss. Dieser Antrag wurde ohne Minderheit unterstützt.

Auch der letzte Minderheitsantrag, der Minderheitsantrag Funiciello, wurde zurückgezogen.

Ich bitte Sie um Unterstützung der Haltung der Kommission.

[VS]