Metzler Ruth · Bundesrat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Ich gehe ganz kurz darauf ein, wie die heutige Beurteilung durch den Bundesrat ist. Aus heutiger Sicht kann festgehalten werden, dass sich die schweizerischen Spielbanken Mühe geben und einen einwandfreien und korrekten Spielbetrieb anbieten. Entsprechend gering war bisher auch die Zahl der Zwischenfälle, bei denen das Sekretariat der Eigenössischen Spielbankenkommission zu intervenieren hatte. Die Grundlagen und die Entscheide des Bundesrates für die Konzessionierung und den Betrieb der Spielbanken haben sich, insgesamt betrachtet, gerade auch in der Romandie durchaus bewährt. Die bisher vorliegenden Zahlen der Casinos in der Romandie, nämlich Courrendlin, Crans-Montana und Granges-Paccot, Meyrin und Montreux, bestätigen die Konzessionsentscheide des Bundesrates: Sie alle haben in der Zwischenzeit eine Konzession erhalten, und sie laufen vergleichsweise gut.

Wie geht es weiter? Was die Zukunft den schweizerischen Spielbanken bringt, ist sehr schwierig abzusehen. Der Bundesrat hielt bei der Vergabe der Konzessionen bereits fest, dass er nach Ablauf von fünf Jahren einen Zwischenbericht der Spielbankenkommission erwarte; das wird also etwa gegen Ende des Jahres 2006 der Fall sein.

Noch zu Ihrer Frage betreffend die Veröffentlichung der Namen der Organe: Die Organe sind ja heute schon auch über das Handelsregister erhältlich; aber ich finde das eine interessante Idee. Ich werde das der Spielbankenkommission weiterleiten. Sie wissen, dass es der Spielbankenkommission sehr wichtig ist, Transparenz zu haben, und dass nicht nur die Spielbanken an sich transparent sein müssen, sondern dass Transparenz in der ganzen Spielbankenlandschaft - auch bei den Handlungen der Kommission - eine zentrale Rolle spielt.