Mühlemann Benjamin · Ständerat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Die Minderheit Ihrer Kommission beantragt, hier festzuhalten und keine Kürzung vorzunehmen. Das Parlament hat sich in den vergangenen zwei Jahren darauf verständigt, dass rascher in die Rüstung investiert werden soll, dass mehr Investitionen in Rüstungsgüter gemacht werden sollen, als dies der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hatte. Im vorliegenden Budget wurde in diesem Zusammenhang noch eine Umschichtung beim Wachstumspfad vorgenommen. Konkret wurden aus dem Finanzplan 70 Millionen Franken für eine Aufstockung bei der Rüstung ins Jahr 2026 vorgezogen. Diese Position ist erledigt. Der Nationalrat hat das Konzept des Ständerates mit der Erhöhung übernommen.

Bereits letztes Jahr herrschte in diesem Rat die Meinung vor, dass die Armee, die Gruppe V, im Eigenbereich trotz der Ausweitung des Volumens im Rüstungsbereich noch Hausaufgaben zu erledigen habe. Man hat Effizienzsteigerungen im Betrieb verlangt. Das Projekt Codige kennen Sie, das ist das Internetprogramm zur Umsetzung und effizienteren Gestaltung des Betriebs. Hier wurden grosse Anstrengungen unternommen.

Man muss aber einfach auch sehen, dass das irgendwo seine Grenzen hat. Mehr Material bedeutet in der Konsequenz auch, dass der Betrieb aufwendiger wird. Mit dem Kürzungsvorschlag des Nationalrates und der Mehrheit Ihrer Kommission ist hier aus Sicht der Minderheit das Verhältnis, von dem der Kommissionspräsident gesprochen hat, nicht mehr richtig. Wenn man die Verteidigungsfähigkeit der Armee sicherstellen will, dann kann man nicht einfach nur Werkzeuge kaufen, die dann niemand bedient und niemand pflegt; da muss man einfach auch ehrlich sein. [GZ]

Deshalb bitte ich Sie, auf diese Kürzung zu verzichten.