Rösti Albert · Bundesrat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Da habe ich, sehr geehrter Herr Nationalrat Clivaz, keine Differenz mit Ihnen. Ich habe als ersten Satz gesagt, ich stehe zur Dekarbonisierung, sie macht durchaus Sinn. Ich habe auch gesagt, dass wir Anpassungsmassnahmen treffen müssen; Sie haben jetzt die "espaces de loisirs" erwähnt. Diese wird es brauchen, wenn die Entwicklung in anderen Ländern nicht so läuft, wie wir dies erwarten. Ich habe mich nicht damit, dass die anderen nichts machen, für unsere Massnahmen entschuldigt. Ich habe einfach gesagt, dass wir angesichts des massiven Gesetzesvollzugs, den wir heute machen, und des Mitteleinsatzes nicht noch mehr machen können, solange andere nicht mitmachen. Andernfalls wird das Kosten-Nutzen-Verhältnis dann einfach irgendwo unverhältnismässig. Wir haben dafür auch nicht die Mehrheit in der Bevölkerung.

Aber ich meine, wie Sie sagen, bei den neuen Energiequellen - also weniger Öl importieren, die Wertschöpfung hier in der Schweiz halten - sind wir dran. Das Stromgesetz wurde mit einer haushohen Zustimmung verabschiedet, hier läuft die Arbeit. Sie wissen, wo es stoppt; das sind dann andere Diskussionen, aber das gehört natürlich dazu. Wir bremsen die Arbeit ja in keiner Weise, im Gegenteil: Wir haben den Beschleunigungserlass für die Produktion, wir haben heute Abend in diesem Rat den Beschleunigungserlass für die Stabilität der Netze, was dann auch wieder der Stabilität der Solaranlagen dient. Ich glaube, da sind wir gemeinsam auf dem Weg.