Rieder Beat · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Wenn man Kollege Hurni zuhört, könnte man meinen, dass wir hier Innosuisse aufheben. Das ist natürlich völlig falsch. Mit dem Antrag der Minderheit II (Rieder), welche dem Bundesrat folgen möchte, nicht mehr und nicht weniger, soll eine einzige Massnahme aufgehoben werden, nämlich diejenige gemäss Artikel 18 Absatz 2[NB]Buchstabe[NB]bbis. Alle anderen Massnahmen bleiben unberührt.

Diese Massnahme möchte die Förderung von hochqualifizierten Personen im Bereich der Innovation erreichen. Die hochqualifizierten Personen im Bereich der Innovation sind von Wirtschaft und Wissenschaft besonders angezogen und werden natürlich bereits ohne staatliche Förderung von diesen gestützt. Es braucht hier keine Parallelität der staatlichen Förderung. Anders als bei der Weiterbildung, wo Sie quasi die Schwächsten auf dem Arbeitsmarkt unterstützen müssten und sollten - daher war ich dort in der Minderheit -, haben Sie es hier mit Personen zu tun, die über enorme Kapazitäten verfügen und die von der Wirtschaft und[NB]der[NB]Wissenschaft[NB]schon selbst gefördert und [PAGE 1424] übernommen werden. Daher bitten wir Sie, hier dem Bundesrat zu folgen. Es war eine sehr knappe Entscheidung. [GZ]

Ich bitte Sie, hier diese 33 Millionen Franken einzusparen.