Z'graggen Heidi · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, die Mittel zugunsten des Fonds Landschaft Schweiz beizubehalten. Die vom Bundesrat beabsichtigte Streichung steht dem mehrfach bekundeten Willen des Parlamentes und ebenso jenem der Kantone entgegen. Mehrere Kantone haben sich für die Beibehaltung der Mittel ausgesprochen.

Zur Diskussion stehen, wir haben es gehört, 5 Millionen Franken pro Jahr. Wir müssen uns bewusst sein, dass diese Mittel eine ausserordentlich grosse Wirkung entfalten. Rund 80 Prozent der geförderten Projekte würden ohne den Fonds Landschaft Schweiz gar nicht oder nur stark eingeschränkt realisiert. Die Beiträge wirken als Katalysator. Es sind Grundbeiträge; Stiftungen, Kantone, die öffentliche Hand oder auch Private sprechen dann zusätzliche Beiträge. Die Projekte wurden auch evaluiert, und es wurde klar bestätigt, dass es sehr gute Projekte sind.

Was sind das nun für Projekte? Es geht um naturnahe Kulturlandschaften, die zur Identität und Lebensqualität in der Schweiz beitragen, die eine Grundlage für Tourismus und Landwirtschaft darstellen. Sie sichern die Biodiversität und verbinden ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Interessen. Es geht beispielsweise um den Bau von landschaftsprägenden Trockensteinmauern in Weinbergen oder um die Pflege von Wytweiden, besonders bekannt im Kanton Jura, diese lichten Weidewälder, in denen alte Bäume stehen und die so erhalten werden können. Weitere typische Themen, die der Fonds Landschaft Schweiz unterstützt, sind die historischen Suonen im Wallis, die Revitalisierung von Kastanienhainen und so weiter - also eigentlich alles, was eine schöne Kulturlandschaft ausmacht.

Der Präsident der Kommission hat es gesagt, dieses Förderungsinstrument wurde vom Parlament als Geburtstagsgeschenk für die Eidgenossenschaft zu ihrem 700-jährigen Bestehen geschaffen. Der Bundesrat war nie begeistert und wollte es immer wieder abschaffen. Das Parlament bekundete aber stets den Willen, das Instrument zu erhalten. Und deshalb meine ich: Diese Abschaffung hier durch die Hintertür, mit einer Übergangsbestimmung, ist dem guten Zweck dieser Projekte, der guten Wirkung der Projekte und der Art und Weise, wie man im Parlament miteinander umgeht, nicht angemessen.