Friedli Esther · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, als Standesvertreterin von St.[NB]Gallen hier doch etwas zu sagen. Ich glaube, diese Standesinitiative ist Ausdruck des grossen Unmutes, der in breiten Kreisen der Landwirtschaft, aber auch darüber hinaus, im Zusammenhang mit der Einführung von Digiflux besteht. Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir dieses Thema beraten, sondern es gibt verschiedene Vorstösse. Dass es eben überall etwas brodelt, zeigen ja auch Initiativen von anderen Kantonen. Ich habe jetzt aber keinen Einzelantrag auf Folgegeben eingereicht, und deshalb möchte ich gerne etwas sagen.

Es gibt die Motion Kolly, die wir angenommen haben, und noch andere Standesinitiativen und Vorstösse. Es ist zudem Usanz, dass wir im Ständerat nicht quasi nur eines Vorstosses wegen denselben dann auch noch mit auf den Weg geben, wenn schon etwas unterwegs ist. Aber es ist mir wichtig, auch als Standesvertreterin, dass der Bundesrat zur Kenntnis nimmt - auch wenn er hier jetzt nicht anwesend ist -, dass Digiflux und insbesondere die überbordende Bürokratie in der Landwirtschaft sowie in den nachgelagerten und umliegenden Gebieten und Bereichen ein sehr grosses Thema ist. Ich fordere ihn auf, das Anliegen jetzt im Zusammenhang mit dem Verordnungspaket 2026 ernst zu nehmen und dort bereits Vereinfachungen umzusetzen. Anderenfalls werde auch ich in der nächsten Session wieder tätig werden.

Vor diesem Hintergrund unterstütze ich das Anliegen, habe aber jetzt keinen Einzelantrag eingegeben.