Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Bei der Kultur gibt es die folgende Entlastung: Es gibt ein Nullwachstum bei der Kulturbotschaft bis 2030; das ist eine Entlastung zwischen 6 und 12 Millionen Franken. Bei den Schweizer Schulen möchte der Bundesrat sparen. Die Kommission hat das gut angeschaut und findet es falsch, bei den Schulen für Auslandschweizer zu sparen. Sie beantragt, den Betrag wieder um 3 Millionen Franken aufzustocken. Aber Sie sehen: Es gibt einen Auftrag an den Bundesrat, diese zusätzlichen 3 Millionen wieder einzusparen durch Kürzungen innerhalb des Eidgenössischen Departementes des Innern, namentlich bei den Kommunikationskosten, den freiwilligen Beiträgen an internationale Organisationen sowie den Transferkrediten im Kulturbereich. Das heisst, die Entlastung bleibt hier ungeschmälert bestehen.