Michel Matthias · Ständerat · 2026-03-03

Wortprotokoll

Nur eine kurze Replik zu dem, was ich von den Befürwortern der Motion gehört habe:

1.[NB]Das sind andere Themen. Sie haben über Zeitzuschläge gesprochen. Darüber kann man sprechen. Es gibt Empfehlungen für Zeitzuschläge von in der Regel 10 bis 15 Prozent, die man einhalten soll. Jede Schule kann darüber hinausgehen. Auch sprachregionale Unterschiede können berücksichtigt werden, kein Problem.

2.[NB]Kollege Fivaz hat die Frage der Verbindlichkeit aufgeworfen. Es sind Empfehlungen, es sind Richtlinien. Sie geben eine "marge de manoeuvre", sie sind nicht verbindlich. Wenn man sie verbindlich machen will, dann soll man doch bitte nicht einen Punkt herausgreifen und genau dort, in einem von elf Punkten, in einer von elf möglichen Lernstörungen, eine verbindliche Massnahme verlangen. Dann soll man sagen, dass man diese Empfehlungen verbindlich machen soll, welches Organ auch immer.

Es ist einfach des Ständerates nicht würdig, die Empfehlungen in einem Punkt zu übersteuern, was auch immer der Inhalt sei - dies noch als Schlusswort.