Graf Maya · Ständerat · 2026-03-05

Wortprotokoll

Auch ich möchte Ihnen empfehlen, die beiden Motionen anzunehmen. Sie haben soeben der parlamentarischen Initiative Bregy, die umstritten war, zugestimmt. Sie haben ihr zugestimmt, um möglichst schnell zu Produkten zu kommen, die auch in der EU zugelassen und geprüft wurden. Es ist deshalb nur logisch, dass Sie nun mit diesen beiden Motionen dem Bundesrat den Auftrag geben, auch Wirkstoffe mit geringerem Risiko in einem schnelleren Verfahren zuzulassen.

Das Ziel der beiden Motionen und deren Umsetzung muss nämlich sein, dass für Mensch und Umwelt weniger problematische Pflanzenschutzmittel rascher zugelassen werden können. Es soll geholfen werden, wenn für eine Kultur bei bestimmten klimatischen Verhältnissen ein zuvor zugelassenes Pestizid nicht mehr erhältlich ist oder nicht mehr angewendet werden darf. Heute haben wir auch viele innovative, nachhaltige, biologische Pflanzenschutzmittel, und diese sollten wir rasch zur Verfügung haben, wenn wir sie in einem Fast-Track-Verfahren genehmigen können.

Aktuell werden Pflanzenschutzmittel mit geringem Risiko für Mensch und Umwelt, Kollegin Friedli hat es gesagt, bei den Zulassungsverfahren genau gleich behandelt. Sie müssen [PAGE 89] das gleiche Verfahren durchlaufen wie chemisch-synthetische Mittel mit einem erheblichen Risiko.

Sie haben auch ein Schreiben des Industrieverbandes biologischer Pflanzenschutzmittelhersteller Schweiz bekommen. Dieser beklagt sich, dass solche Verfahren ein Jahrzehnt dauern können. Ich muss Ihnen sagen, wir können doch nicht ein Jahrzehnt zuwarten, um eine Zulassung für ein Pflanzenschutzmittel mit einem geringeren Risiko - ein Risiko besteht immer, aber ein deutlich geringeres Risiko - zu erhalten, das eine Schweizer Innovation darstellt und womit wir auf moderne Pflanzenschutzmittel zurückgreifen könnten.

Ich bedauere es daher sehr, dass der Bundesrat die Motionen ablehnt, dies eigentlich ein bisschen administrativ begründet, wenn ich das so sagen darf, und sich einfach an der starken EU-Zulassung orientiert. Wir wissen, Kollegin Friedli hat es auch gesagt, dass es innerhalb der EU-Länder genau dieselben Diskussionen gibt, auch dort werden andere Zulassungen geprüft. Das ist sehr, sehr wichtig, und damit geben wir auch dieser Branche, die in der Schweiz mit dem Industrieverband sehr stark, sehr innovativ ist, den Antrieb, weiter für uns zu forschen und solche Pflanzenschutzmittel mit weniger Risiken für Mensch und Umwelt auch schnell und sicher auf den Markt zu bringen.

Also: Ein separates, beschleunigtes Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel mit geringem Risiko ist deshalb sinnvoll und eine zukunftsweisende Ergänzung. Ein Fast-Track-Verfahren fördert zudem den Innovationsstandort Schweiz, hilft unserer Land- und Ernährungswirtschaft schnell und nachhaltig - wir wollen ja eine nachhaltige Land- und Ernährungswirtschaft - und erlaubt der Schweiz den Zugang zu innovativen, modernen und nachhaltigen Pflanzenschutzlösungen.

Daher bitte ich Sie, diesen beiden Motionen zuzustimmen.