Rieder Beat · Ständerat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, täglich grüsse das Murmeltier. Das ist richtig. Aber es ist ein ganz kleines Murmeltier, das hier grüsst. Wenn Sie mit Schrot auf dieses kleine Murmeltier schiessen, begehen Sie ein Jagdvergehen, weil Sie die kleinsten Murmeltiere nicht abschiessen dürfen. Sie müssen sich an die grossen Brocken wagen, da können Sie auch richtig schiessen.

Wir haben hier einen Fonds, den das Parlament mehrfach verlängert hat. Beim letzten Mal haben wir ihn bis 2031 verlängert. Das heisst, wir haben diesen Fonds Landschaft Schweiz, dieses Programm, entgegen den ursprünglichen Zielen mehrfach verlängert. Jetzt sollen wir mitten in diesem Programm eine Kleinstkürzung von 2,4 Millionen Franken vornehmen und diesem Fonds damit im Prinzip die Mittel entziehen. Das würde auf diese Jahre hochgerechnet vielleicht 10 Millionen Franken ausmachen. Als[NB]Gegenwert[NB]gibt[NB]es[NB]bislang 3314 Projekte, welche mit einer Ausnahme in allen Kantonen der Schweiz umgesetzt worden sind. Aber dieser eine Kanton ist heute glücklicherweise nicht vertreten.

Am meisten Projekte, 499, wurden im Kanton Tessin durchgeführt, am wenigsten Projekte im Kanton Basel-Stadt, nämlich null. Dazwischen figurieren Ihre Kantone, welche bezüglich der einzelnen Projekte nicht auch ihren Beitrag leisten und welche nicht wenigstens negative Rückmeldungen machten bezüglich der vollzogenen Projekte. Ich verstehe nicht, dass wir hier eine Kleinstkürzung vornehmen, und das im Rahmen des EP 27, das eigentlich die ganz grossen Brocken angehen sollte. Wir schaffen es offensichtlich nicht. Dafür fixieren wir uns mit ziemlicher Härte und Konsequenz auf die kleinsten Positionen.

Deshalb bitte ich Sie, diese Kürzung im Rahmen des EP 27 nicht vorzunehmen. Wenn Sie den Fonds Landschaft Schweiz wirklich als überflüssig betrachten, schaffen Sie ihn doch beim nächsten Mal ab. Das ist ehrlicher, als hier mitten im ganzen Prozedere die Kredite zu kürzen.