Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Ich danke Kollegin Chassot für diesen Einzelantrag. Sie hat ausführlich und sehr gut beschrieben, worin die Legitimierung des Einzelantrags besteht. Ich möchte ganz kurz ergänzen.

Wir haben uns in diesem Rat verschiedentlich über den Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten unterhalten. Aus diesem Grund haben wir die Motion Hurni 23.3854, "Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Vorbeugen ist besser als Heilen!", angenommen und damit auch Folgendes bestätigt: Wir wollen, dass der Bund auch weiterhin finanzielle Mittel für Ausbildungsplätze im Bereich Humanmedizin zur Verfügung stellt. Das ist ein Mittel, um dem Hausärztemangel, den wir sehen, der in einigen Regionen sogar drastisch ist, etwas entgegenzusetzen.

Im Rahmen der Diskussion zur BFI-Botschaft haben wir diese Stossrichtung bestätigt. Dort haben wir hart gerungen, als es darum gegangen ist, die projektgebundenen Beiträge zu definieren - sowohl vom Schwerpunkt als auch vom Betrag her haben wir darum gerungen. Wir haben einen Kompromiss gefunden, dass einerseits die Ausbildungsabschlüsse in der Pflege gefördert werden sollen und dass andererseits die Anzahl der Ausbildungsabschlüsse in der Humanmedizin erhöht werden soll, und das mit einem jährlichen Betrag[NB]in[NB]Höhe[NB]von 25 Millionen Franken für die Periode 2025-2028.

Weil im Rahmen des Entlastungspaketes aber vorgeschlagen wurde, diese Beiträge zu kürzen, konnte weder 2025 noch in diesem Jahr Geld fliessen. Dieses Projekt wurde nicht angestossen, weil diese Unsicherheit bestand. Kollegin Chassot hat es ausgeführt: Wir stehen bereits vor einer starken Reduktion der von uns beschlossenen Beträge. Das ist schon passiert. Der Nationalrat versucht, wieder ein[NB]bisschen auf unsere Stossrichtung zurückzukommen, um hier mit diesen zusätzlichen 6 Millionen Franken jährlich wirklich wirksame Projekte mitfinanzieren zu können. Es sind eben nicht 6 Millionen Franken zusätzlich. Diese Gelder sind nicht geflossen, obwohl wir sie vor eineinhalb Jahren gesprochen haben; dies noch einmal zur Erinnerung.

Ich möchte Sie bitten, auch im Sinne der Kohärenz zur Motion Hurni und zur BFI-Botschaft wieder Mittel freizumachen, wie wir das vorgesehen haben, und den Einzelantrag Chassot zu unterstützen.