Hegglin Peter · Ständerat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Der Bund kann projektgebundene Beiträge für Aufgaben von gesamtschweizerischer hochschulpolitischer Bedeutung ausrichten. Dabei unterstützt er Projekte wie solche zur Verstärkung der Digitalisierung, zur Aufgabenteilung unter den Hochschulen, zur Chancengleichheit und zur Nachwuchsförderung und eben auch Massnahmen für mehr Ausbildungsplätze im Bereich der Humanmedizin.

Umgesetzt wird das mit der BFI-Botschaft. Wenn man diese BFI-Botschaft liest, sieht man, dass hierfür 122 Millionen Franken vorgesehen sind, davon 25 Millionen Franken für die Schaffung zusätzlicher Humanmedizin-Studienplätze. Ob das jetzt weggekürzt worden ist, weiss ich nicht, aber ich vermute, dass das nicht der Fall ist. Vielmehr haben wir diese Massnahme entsprechend beschlossen; die Kantone werden unterstützt. Aber es sind die Kantone, die dann dafür verantwortlich sind, die entsprechenden Ausbildungsplätze zu schaffen. Wenn ich jetzt schaue, wie sich die Kantone organisieren, dann sehe ich, dass sie diese Aufgabe sehr wohl wahrnehmen. Der Kanton Zürich hat gerade erst angekündigt, dass er 250 neue Studienplätze in der Medizin schaffen will. Und auch der Kanton Bern will gut 100 neue Plätze schaffen. Ich glaube also, in diesem Bereich geschieht einiges, sogar sehr viel. Die Kantone nehmen die Verantwortung, die sie haben, wahr. Ich finde es nicht richtig, wenn wir jetzt beim Sparprogramm im Finanzplan ab 2028 für Ausbildungsplätze für Mediziner zusätzliche 6 Millionen Franken einsetzen. [PAGE 121]

Aus diesem Grund empfehle ich Ihnen, der Finanzkommission zu folgen - es gibt ja ohnehin keinen Minderheitsantrag - und festzuhalten.