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Wortprotokoll

Ich danke meinerseits dem Motionär für diese wichtige und interessante Motion. Es ist ja nicht nur feststellbar, dass die Bereitschaft von Politik und Bevölkerung, in Rüstungsgüter und in die Sicherheit zu investieren, gestiegen ist, sondern umgekehrt auch, dass die Bereitschaft der Forschung, innovativer Unternehmen und der Wirtschaft, generell im Sicherheitsbereich zusammenzuarbeiten, substanziell gestiegen ist. Vor ein paar wenigen Jahren hätte man sich fast nicht vorstellen können, dass die Armasuisse mit der ETH zusammenarbeiten würde. Heute ist das ein wichtiges Anliegen, das bei diesem Beispiel nun auch vonseiten der Forschung kommt.

La présente motion charge le Conseil fédéral de créer un programme visant à promouvoir de manière ciblée les innovations pertinentes pour la sécurité et la défense en Suisse. Conformément au texte de la motion, ce programme doit être mis en place par Armasuisse. La motion repose essentiellement sur une approche dite "high-risk, high-reward". Le programme d'innovation a pour objectif de promouvoir les projets présentant un risque technologique et économique élevé, dans la mesure où ils ont le potentiel de déboucher sur des avancées technologiques majeures. Cette approche permet des progrès technologiques qui, souvent, ne peuvent être réalisés dans le cadre des processus d'innovation classiques. Contrairement aux programmes existants, celui-ci permettrait un pilotage du développement technologique spécifique à la sécurité et à la défense.

Warum ist das so wichtig? Aktuell werden im zivilen Förderbereich etwa Dual Use oder militärische Forschung und Innovation noch immer kaum beachtet. Die rüstungspolitische Strategie des Bundesrates von 2025 sieht jedoch vor, dass [PAGE 146] die Schweiz über die Fähigkeit verfügen soll, eigenständig sicherheitsrelevante Schlüsseltechnologien zu entwickeln und diese für die Armee nutzbar zu machen. Dazu ist unter anderem eine schrittweise Erhöhung des Armeebudgets für Forschung, Entwicklung und Innovation vorgesehen.

Der genaue Anteil für die Innovation ist im Rahmen der Umsetzungsarbeiten noch festzulegen. Deshalb muss im Rahmen eines Prüfauftrags zuerst geklärt werden, welche finanziellen Mittel für das Programm im Fall einer Annahme der Motion zur Verfügung stehen werden. Die konkrete Ausgestaltung des Innovationsprogramms ist noch festzulegen. Bestehende Instrumente sollen nicht ersetzt, sondern ergänzt werden.

Ein Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich, basierend auf einem "High risk, high reward"-Ansatz, bietet für die Schweiz grosse Chancen. Erstens kann ein gezielt ausgestattetes und strategisch geführtes Innovationsprogramm dazu beitragen, Synergien zwischen ziviler und militärischer Forschung besser zu nutzen. Darauf hat Ständerat Würth ausführlich hingewiesen. Zweitens können Kompetenzen in Schlüsseltechnologien der Schweiz gezielt aus- und aufgebaut werden. Drittens kann das bereits heute exzellente Forschungs- und Innovationsökosystem nachhaltig gestärkt werden. Somit kann ein solches Innovationsprogramm die Weiterentwicklungsfähigkeit der Armee gezielt stärken.

Konkret ist ein solches Innovationsprogramm dort wirkungsvoll, wo technologische Entwicklung mit grossem Kapitalbedarf und erheblichen Risiken verbunden ist. Gleichzeitig ist der Erfolg aber auch von einer optimalen Einbettung in das bestehende nationale Innovationsökosystem und von einer entsprechenden gesellschaftlichen und politischen Risikobereitschaft und -kultur abhängig.

Technologieentwicklung und entsprechendes Know-how sind eine grosse Stärke der Schweiz. Der Bundesrat begrüsst deshalb das Anliegen der Motion, in verschärfter Bedrohungslage auch im Verteidigungsbereich konsequent auf diese Stärken zu setzen.

Er beantragt Ihnen die Annahme der Motion. [GZ]