Müller Leo · Nationalrat · 2026-03-10

Wortprotokoll

Ich gebe Ihnen gerne noch die Resultate der Abstimmungen in der Kommission bekannt.

Zuerst zur Vorlage 25.077, zum Zahlungsrahmen 2030 bis 2034: Hier lag zu Artikel 1 Absatz 1 ein Antrag vor, der jetzt hier im Rat als Minderheitsantrag vorliegt. Beantragt wurde, eine Aufstockung um 300 statt um 150 Millionen Franken vorzunehmen. Dieser Antrag wurde mit 16 zu 9 Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt. Die Kommission stimmte dann der Vorlage in der Gesamtabstimmung mit 17 zu 8 Stimmen ohne Enthaltung zu.

Dann zur zweiten Vorlage 25.087, "Eventualverpflichtungen in der Wohnraumförderung für die Jahre 2027-2033": Hier lagen zu Artikel 1 Absatz 1 zwei Anträge vor. Der eine Antrag wollte eine Verringerung dieses Betrags auf 1640 Millionen Franken. Dieser Antrag wurde mit 17 zu 8 Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt. Der zweite Antrag wollte eine Aufstockung auf 2334,4 Millionen Franken. Dieser Antrag wurde mit 16 zu 9 Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt. Die Kommission nahm diese Vorlage dann in der Gesamtabstimmung mit 17 zu 8 Stimmen ohne Enthaltung an.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, hier Gleiches zu tun.

[VS]