Haering Barbara · Nationalrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Herr Wasserfallen, Sie haben in einem Punkt nicht Recht und in einem Punkt Recht. Sie haben im ersten Punkt nicht Recht: Die SP hat nicht Ja gesagt zur "Armee XXI", sondern sie hat sich, nach einer intensiven Diskussion, zur durchaus unbequemen Position der Stimmenthaltung durchgerungen.

Sie haben Recht im Punkt, dass die "Armee XXI" nicht funktionieren wird, weil sie einen Auftrag hat, einen strategischen Auftrag, der finanzpolitisch nicht umsetzbar ist. Dies deshalb, weil das Tabu der Wehrpflicht hier in diesem Rate und im Bundesrate in den letzten Jahren nicht diskutiert werden konnte. Ich gehe allerdings davon aus, dass die "Armee XXI" in den nächsten Jahren, schneller, als Sie es selber erwarten, einer neuen Revision wird unterzogen werden müssen, weil die finanziellen Mittel für die Umsetzung nicht zur Verfügung stehen.