Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2026-03-16

Wortprotokoll

Bisher haben sich rund 11[NB]000 Landwirtschaftsbetriebe beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit registriert und verfügen über einen Zugang zu Taxas; dies entspricht rund 30 Prozent der Gesuchstellenden, die in den Vorjahren bereits ein Rückerstattungsgesuch gestellt haben. Die Digitalisierung des Rückerstattungsverfahrens entspricht den Zielen des Programms Dazit, das auf administrative Vereinfachung und medienbruchfreie Prozesse ausgerichtet ist. Mit Taxas ist es neu zudem möglich, eine unmittelbare Verarbeitung und Auszahlung der Rückerstattungen vorzunehmen. Das Zeitfenster für die Einreichung von Rückerstattungsgesuchen ist aus zwei Gründen auf die beiden Monate Mai und Juni begrenzt: erstens, weil die notwendigen Daten aus dem Agrarpolitischen Informationssystem erst im Frühjahr zur Verfügung stehen; zweitens, weil Gesuche gemäss Mineralölsteuerverordnung innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Kalenderjahres eingereicht werden müssen.