Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Der Sport ist eines der kleineren Gebiete, die halt auch etwas beitragen müssen, so positiv man die Leistungen hier beurteilen mag. Wir sind aber der Meinung, dass das bewährte System "Jugend und Sport" als Ganzes durch diese Sparmassnahmen in der Substanz nicht gefährdet ist. Man wird im Bereich der Promotion und Information gewisse Kampagnen weniger machen können, aber die anderen Dinge, vor allem die Kaderbildung, die Abgeltung für Sportfachkurse, Lager, Einzelanlässe usw., werden nicht getroffen, die Substanz bleibt also erhalten.

Warum schlägt der Ständerat hier noch 2 Millionen Franken zusätzlich an Sparmassnahmen vor? Das hat seinen Grund darin, dass der Ständerat bei der Gesamtsumme der Einsparungen bleiben wollte, das aber etwas anders verteilt hat. Wir haben das im Bundesrat kurz angeschaut. Der Ständerat hat bei der Bildung etwas mehr gemacht, er hat die Mittel dafür beim Forst etwas anders verteilt usw. Alles, was der Ständerat aufgestockt hat, hat er aber anderswo kompensiert, und eine der Möglichkeiten war beim Sport und bei der Gesundheit, zu der wir auch gleich kommen. Wir sind der Meinung, dass die Kürzung um 2 Millionen Franken aufgrund dessen, was jetzt Ihr Kommissionssprecher, Herr Cina, gesagt hat, eigentlich überhaupt keinen Einfluss hat. Dieser Tabakpräventionsfonds wird neu etwa 18 Millionen Franken einbringen, etwa 5 Millionen würden dann an das Bundesamt für Gesundheit gehen - zur Kompensation einiger Kürzungen, hier von 2 Millionen -, und 12 Millionen würden dann noch für andere Bereiche bleiben. Das heisst: Wenn Sie dem Ständerat zustimmen, würde die Kürzung hier über diesen Fonds kompensiert.

Das ist der Grund dafür, dass ich Ihnen im Sinne Ihrer Mehrheit empfehlen kann, dem Ständerat ebenfalls zuzustimmen.