Zopfi Mathias · Ständerat · 2026-06-02

Wortprotokoll

Ich möchte einen Punkt ergänzen. Kollege Hegglin hat recht, wenn er sagt, wegen 20[NB]000 Franken lohne es sich aus Sicht der Landesversorgung nicht. Der Betrag dürfte ungefähr stimmen, dessen habe ich mich vergewissert. Es stimmt natürlich, dass es sich wegen 20[NB]000 Franken aus Sicht der Landesversorgung nicht lohnt. Es geht nicht um die Einnahme von 20[NB]000 Franken. Man müsste es umgekehrt sehen: Lohnt es sich wegen 20[NB]000 Franken, handelsrechtliche Konflikte und Unvereinbarkeiten zu schaffen? Das ist die andere Seite. Aus Sicht der Landesversorgung - ich habe es gesagt, Kollege Hegglin - ist das wohl fast irrelevant. Aus Sicht des Handelsrechtes muss man sich aber fragen, ob es sich lohnt, wegen dieser kleinen Schweizer Menge einen Konflikt zu haben.

Ich habe ausgeführt, dass meiner Meinung nach kein Präjudiz besteht, das man auf andere Sektoren der Nahrungs- und Futtermittel anwenden könnte.