Theiler Heinz · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Ich spreche für die Minderheit der Kommission und bitte Sie, das Postulat abzulehnen.

Niemand bestreitet, dass die Einführung des F-35 mit Herausforderungen verbunden ist. Gerade deshalb betreibt das VBS im Rahmen von Air 2030 laufend ein Risikomanagement und überprüft die Entwicklung der Fähigkeiten, Termine und Kosten fortlaufend. Erst letzte Woche wurde bekannt, dass in den USA die Endmontage des ersten für die Schweiz bestimmten F-35 gestartet wurde. In rund einem Jahr werden die ersten acht Flugzeuge für die Ausbildung unserer Pilotinnen und Piloten bereitstehen, und Mitte 2028 sollen die ersten Maschinen in der Schweiz eintreffen. Die Einführung des F-35 schreitet damit planmässig voran. Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass der Zeitplan wesentlich gefährdet wäre.

Das vorliegende Postulat fordert nun einen weiteren Bericht und die Prüfung eines Weiterbetriebs der F-5 Tiger sowie eine zusätzliche Nutzungsverlängerung der F/A-18-Flotte. Beides überzeugt weder militärisch noch finanziell.

Die F-5 Tiger sind seit Jahren faktisch nicht mehr operationell einsetzbar. Sie genügen den Anforderungen einer modernen Luftverteidigung nicht. Das Parlament hat ihre Ausserdienststellung bereits mehrmals beschlossen. Die Instandhaltung wurde auf ein Minimum reduziert, Investitionen werden nicht mehr getätigt. Ein Weiterbetrieb über das Jahr 2027 hinaus würde Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe erfordern, ohne dass die Flugzeuge dadurch über moderne Bewaffnung oder zeitgemässe Avionik verfügen würden.

Auch eine weitere Nutzungsverlängerung des F/A-18 über den heute vorgesehenen Horizont hinaus ist keine tragfähige Lösung. Ab den 2030er-Jahren würde die Schweiz einen Grossteil der weltweit verbleibenden Flotte betreiben und damit einen erheblichen Teil der Kosten für den Weiterbetrieb alleine tragen müssen. Die F/A-18 können den Übergang zum F-35 sicherstellen. Sie sind aber langfristig keine Alternative.

Hinzu kommt Folgendes: Drei parallel geführte Kampfflugzeugflotten würden Personal, Infrastruktur und finanzielle Mittel unnötig binden - Ressourcen, die für Einführung und Betrieb des F-35 gebraucht werden. Zudem würden die zusätzlichen Flotten den Druck auf die Anzahl der vereinbarten Flugbewegungen pro Jahr erhöhen.

Entscheidend ist, dass das Postulat keine neuen Erkenntnisse liefern würde. Die relevanten Fragen wurden bereits geprüft und mehrmals in der Kommission diskutiert. Die politischen Entscheidungen sind gefällt, und die Risiken werden laufend überwacht. Ein weiterer Bericht würde vor allem Ressourcen im VBS beanspruchen - Ressourcen, die angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage anderswo dringender benötigt werden.

Aus diesem Grunde bitte ich Sie im Namen der Minderheit, das Postulat abzulehnen.