Candan Hasan · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Sie verkennen das Problem der Umfrage der Armee. Diese hat über 700 Personen befragt und Erschreckendes zum Vorschein gebracht. Jede zweite Person wurde schon diskriminiert. Rund 40 Prozent haben sexualisierte Gewalt erlebt, vor allem Frauen. Am häufigsten sind verbale Angriffe. Dazu zählen etwa sexistische oder homophobe Sprüche und Witze. Solche Angriffe haben rund 80 Prozent der Armeeangehörigen erlebt.

Es ist deshalb wichtig und richtig, dass die Armee eine Vertrauensstelle für Angehörige der Armee eingerichtet und eine Anlaufstelle geschaffen hat, bei der Missstände und problematische Verhaltensweisen gemeldet werden können. Es bestehen jedoch Bedenken hinsichtlich der tatsächlichen Unabhängigkeit und Anonymität dieser Stelle. In der Praxis berichten Betroffene, dass Meldungen zwar formell entgegengenommen, jedoch nicht in allen Fällen vertraulich behandelt werden. Zudem wurde mir berichtet, dass befürchtet wird, Meldungen könnten zu Benachteiligungen oder Repressalien führen.

Um den Schutz der Meldenden zu verbessern und um mögliche Interessenkonflikte zu vermeiden, könnte geprüft werden, ob die Vertrauensstelle für Angehörige der Armee künftig ausserhalb der Armee oder des VBS angesiedelt wird. Dadurch wäre sie unabhängig von möglichen internen Einflüssen. Eine solche Neuausrichtung würde es den Angehörigen der Armee erleichtern, Missstände ohne Angst vor negativen Konsequenzen oder Interessenkonflikten zu melden.

Dieser Schritt könnte auch das Vertrauen in die Institution stärken und dazu beitragen, eine offene Fehlerkultur zu fördern, die langfristig sowohl dem Ansehen als auch der Effektivität der Armee zugutekommt. Bei der Umsetzung einer solchen Regelung sollte insbesondere die Anonymität der Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber sichergestellt und eine klare Trennung von internen Weisungsstrukturen gewährleistet werden.

In seiner Stellungnahme schreibt der Bundesrat, dass im Dienstreglement der Armee explizit festgehalten ist, dass die Vertrauensstelle der Armee ihre Funktion unabhängig ausübt, weisungsungebunden ist und alle Anfragen vertraulich behandelt. Ebenso führt er aus, dass die Ombudsstelle nicht in der Armee, sondern im Generalsekretariat des VBS angegliedert ist. Geschätzter Herr Bundesrat, dies ist zwar begrüssenswert, aber diese Sachverhalte sind leider nicht hinreichend, um die Anonymität und Unabhängigkeit vollständig zu gewährleisten. Um den Opferschutz vollständig zu gewährleisten, ist eine strukturelle und institutionelle Trennung des Ortes, an dem ein Übergriff stattfindet, und des Ortes, an dem dieser gemeldet werden kann, erforderlich.

Die zweite Vizepräsidentin, Frau Rumy, ist inzwischen nicht mehr hier, aber wenn sie hier wäre, würde sie sehen, dass durchaus ein Zusammenhang besteht. Sie würde sehen, dass die verantwortlichen Personen ein tiefes Verständnis dafür haben müssen, dass es ein Problem gibt und dass die Unabhängigkeit sowie der vollständige Opferschutz gewährleistet sein müssen.

Wenn dieses Verständnis nicht da ist, dann bringt der Vorstoss gar nichts. Deshalb bin ich auch so schockiert, dass der Bundesrat seine Verantwortung nicht wahrnehmen möchte und mir sogar die Schuld gibt, ein Problem anzusprechen. Das kann dazu führen, dass Frauen in der Armee vielleicht denken: Ich kann nicht in die Armee gehen.

Das ist völlig unangebracht. Und deshalb habe ich vorhin vergessen, was meine Frage war. (Heiterkeit)